Corona: Ausnahmezustand und -regelungen

03.04.2020 12:08 – Nachfolgend finden Sie regelmäßig aktualisierte
Allgemeine Informationen zu Kultur und Corona
sowie
Informationen zu den laufenden Förderverfahren beim Landschaftsverband

Allgemeine Informationen zu Kultur und Corona

Wenn sich für Sie als Kulturschaffender oder für Ihre Kultureinrichtung durch die Corona-Krise eine existentielle Notlage abzeichnet, sollten Sie…

1. die Hilfefonds von Land und Bund in Anspruch nehmen: Beim Land Niedersachsen basiert die Hilfe für die Kultur mit Unterstützung aus Bundesmitteln auf den „zwei Säulen“ für…

  • Kleinunternehmer, soloselbständige Künstler und Kulturschaffende sowie gewerblich tätige Unternehmen: Hier ist eine einmalige Hilfe nach folgender Staffelung möglich
    bis 5 Beschäftigte: bis zu 9.000 Euro
    bis 10 Beschäftigte: bis zu 15.000 Euro
    bis 30 Beschäftigte: bis zu 20.000 Euro
    bis 49 Beschäftigte: bis zu 25.000 Euro
    Antragstellung und weitere Informationen bei der NBank
    Diese Soforthilfe ist ausschließlich für die Sicherung der wirtschaftlichen Existenz verfügbar, kann also nur für die Finanzierung der laufenden Betriebskosten (gewerbliche Mieten, Pachten, Kredite für Betriebsräume, Leasingaufwendungen u. ä.) verwendet werden. Kosten des privaten Lebensunterhalts (Miete der Privatwohnung, Krankenversicherungsbeiträge u. ä.) können nicht durch die Soforthilfe abgedeckt werden, stattdessen wird hier der Zugang zu Leistungen nach dem SGB II vereinfacht (siehe folgender Pkt.2).
  • Kultureinrichtungen, kleine Vereine und vergleichbare Einrichtungen: Hier ist eine Hilfe von jeweils bis 10.000 € in Vorbereitung, siehe Pressemitteilung MWK. Auch hier soll die Antragstellung voraussichtlich über die NBank erfolgen.

2. sich als Selbstständiger und Einzelunternehmer bei akuter Existenznot unbedingt beim Jobcenter melden!

3. den zuständigen Landesfachverband (sofern gegeben) und

4. vor allem Ihre Stadt oder Gemeinde informieren!

Die folgende Auswahl von weiterführenden Seiten wird laufend aktualisiert, teilweise können Sie sich dort auch für Newsletters mit wertvollen Informationen anmelden:

Alle GEMA-Gebühren entfallen, solange Betriebe aufgrund behördlicher Anordnung geschlossen sind: https://www.gema.de/aktuelles/coronavirus/

Sie können sich für die Monate März und April die Sozialversicherungsbeiträge stunden lassen:
https://www.bvmw.de/themen/coronavirus/downloads/

Ergänzende Information Sonderförderprogramm:

Der Fonds Soziokultur legt ein Sonderförderprogramm auf: „INTER-AKTION“ AD-HOC-FÖRDERPROGRAMM FÜR EINRICHTUNGEN DER SOZIOKULTUR UND KULTURARBEIT

Es richtet sich an gemeinnützige Einrichtungen in freier Trägerschaft und will insbesondere Orte der Kultur- und Medienarbeit, soziokulturelle Zentren, Jugendkunstschulen und Einrichtungen der Kulturellen Bildung in freier Trägerschaft ansprechen, die Konzepte und Prototypen von Angeboten in besonderen Zeiten entwickeln und testen möchten.

Informationen zu den laufenden Förderverfahren beim Landschaftsverband

In einem Eilbeschluss hat der Vorstand des Landschaftsverbandes am 18. April Sonderregelungen für laufende Förderverfahren eingeführt. Sofern ein gefördertes Projekt nicht schon abgeschlossen ist und es nun wegen der Corona-Krise nicht oder nur teilweise zustande kommen wird, bieten wir drei Optionen an:

1. Wenn es noch früh genug ist, um neu zu disponieren und das Projekt zu verschieben, lässt sich die Förderfrist um 1 Jahr verlängern. Irgendwann in diesem Zeitraum kann das Projekt, die Veranstaltung oder Investition dann nachgeholt werden.

2. Falls das ganze Förderprojekt noch ohne finanzielle Verluste abgesagt werden kann, kann auf die Förderung verzichtet werden. Das ist auch ein Akt der Solidarität, weil uns das für die kommenden Monate mehr Liquidität verschafft, um in echten Notfällen zu helfen.

3. Wenn bereits Ausgaben oder Zahlungsverpflichtungen entstanden sind, ohne dass das Projekt durchgeführt oder abgeschlossen werden konnte, können diese aus dem Zuschuss beglichen werden. Über die entstandenen Ausgaben wird in der üblichen Form ein Verwendungsnachweis vorgelegt.

Die betroffenen Zuschussempfänger entscheiden selbst, ob und welche dieser Ausnahmeregelungen sie in Anspruch nehmen möchten.

Bei Kultureinrichtungen, die eine Strukturförderung erhalten, ändert sich zunächst nichts: Der Zuschuss bezieht sich auf die Gesamttätigkeit eines Vereins oder einer Einrichtung und wird auch ausgezahlt, wenn das Jahresprogramm wegen der Corona-Krise erheblich reduziert werden muss. Allerdings würden alle derzeitigen Strukturförderungen Ende dieses Jahres auslaufen, weil sie grundsätzlich auf vier Jahre befristet sind und der aktuelle Förderzeitraum 2017 bis 2020 umfasst. Die Beurteilung und Entscheidungsfindung über eine Fortsetzung würde ab Mai ein aufwändiges Verfahren erfordern, das mit dem Ausfüllen von Fragebögen, Ortsbesuchen und der Einbeziehung außenstehender Fachleute verbunden ist. Es ist aber unsicher, ab wann wieder „normal“ gearbeitet werden kann und ob es dann nicht einen enormen Stau an anderen Arbeiten und Vorgängen geben wird, der die Durchführung dieses Entscheidungsverfahrens erschwert. Der Vorstand hat daher ebenso beschlossen, dass alle laufenden Strukturförderungen ausnahmsweise um 1 Jahr bis 31.12.2021 verlängert werden.

Im Übrigen hat sich das Team der Geschäftsstelle vollständig auf Heimarbeit umgestellt. Am einfachsten sind der Landschaftsverband oder einzelne Mitarbeiter/innen derzeit per E-Mail zu erreichen. Faxsendungen werden weitergeleitet, Aufzeichnungen des Anrufbeantworters fortlaufend abgehört.